Politikfreunde (kostenloses Feed-Abo) | 14/08/2009
"Ich setze meine Arbeit der letzten zehn Jahre im Grunde an anderer Stelle fort", sagt der Herr, der eben noch zügig an mir vorbei in sein Büro geeilt ist und nun noch mal eben die Terminliste auf dem Schreibtisch checkt. Von einer Absicht, in den Ruhestand zu gehen, gibt es bei Dr. Michael Bürsch (SPD) [...]
Lisi's Maerkzettel (kostenloses Feed-Abo) | 10/07/2009
In der Bundesrepublik Deutschland ist das politische Engagement der Bürger stärker ausgebildet und wirkt bis in die Parlamente und politischen Parteien hinein und nicht umgekehrt. Hierorts wird mit mildtätiger "Förderung" und Vereinnahmung von Freiwilligendiensten, mit der Proklamierung des kostenlosen "Ehrenamtes" als sozialpolitisches Sparprogramm bürgerschaftliches...
Cop2Cop (kostenloses Feed-Abo) | 04/07/2009
Anlässlich der Verabschiedung des Gesetzes zur Änderung datenschutzrechtlicher Vorschriften erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Michael Bürsch: Nach intensiven Beratungen und hartem Ringen beschließt der Deutsche Bundestag heute das Gesetz zur Änderung datenschutzrechtlicher Vorschriften. Damit ist es entgegen mancher Unkenrufe gelungen,...
SZOn (kostenloses Feed-Abo) | 30/06/2009
Einer Verschärfung des Datenschutzes noch vor der Sommerpause steht nichts mehr im Wege. Die SPD-Bundestagsfraktion stimmte am Dienstag mit breiter Mehrheit dem Gesetzentwurf zu, wie der Datenschutzexperte der Fraktion, Michael Bürsch, der Deutschen Presse-Agentur dpa sagte.
Blog AK VORRAT NORD (kostenloses Feed-Abo) | 19/06/2009
Hier die Liste der Sünder: Hans-Peter BARTELS: JA Dr. Michael BÜRSCH: JA Bettina HAGEDORN: JA Gabriele HILLER-OHM: JA Sönke RIX: JA Dr. Ernst Dieter ROSSMANN: JA Frank THÖNNES: JA Dagegen gestimmt: Dr. Wolfgang Wodarg : NEIN Herr Wodarg ist auch neben Jörg Tauss der einzige SPD-Kandidat, der dagegen gestimmt hat und verdient somit unseren Dank und Lob für die Courage....
Deutscher Bundestag (kostenloses Feed-Abo) | 18/06/2009
Berlin : (hib/SEH) In ihrer letzten Sitzung in dieser Legislaturperiode haben die Mitglieder des Unterausschusses Bürgerschaftliches Engagement (UABE) eine positive Bilanz ihrer Tätigkeit gezogen. "Dank einer Vielzahl von Eingaben und Anfragen haben wir ein Politikfeld namens Engagementpolitik begründet und im Bundestag etabliert. Das ist ein Quantensprung für die Arbeit dieses...
Datenschutzbeauftragter-Online (kostenloses Feed-Abo) | 16/06/2009
Kurzer Hinweis auf einen aktuellen Artikel im Handelsblatt: Die Große Koalition hat sich doch noch auf eine Reform des Datenschutzrechts verständigt. Bei einem Treffen mit Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) einigten sich beide Seiten gestern auf einen Kompromiss. „Das Gesetz kommt“, bestätigte der Verhandlungsführer der SPD, Michael Bürsch, dem Handelsblatt....
Topnews (kostenloses Feed-Abo) | 16/06/2009
Adresshandel für Unternehmen wird eingeschränkt Die große Koalition hat sich auf ein neues Datenschutzgesetz geeinigt. Union und SPD verständigten sich bei einem Treffen mit Innen-minister Wolfgang Schäuble (CDU) auf einen Kompromiss. Das meldet das «Handelsblatts» in ihrer Dienstagausgabe. «Das Gesetz kommt», bestätigte der Verhandlungsführer...
SPD.de Pressemitteilungen (kostenloses Feed-Abo) | 15/05/2009
Der Spitzenkandidat der SPD für die Europawahl, der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament Martin Schulz nimmt am Samstag, dem 16. Mai 2009, gemeinsam mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Bürsch, den SPD-Europaabgeordneten Ulrike Rodust und Michael Groote und dem Landesvorsitzenden der SPD Schleswig-Holstein Ralf Stegner Termine in Neumünster...
Phil's Philos (kostenloses Feed-Abo) | 12/05/2009
Nach einem guten Auftakt unserer Bemühungen für mehr politisches Verständnis mit Wolfgang Bosbach* möchten wir heute dazu aufrufen, auch die andere Seite zu würdigen: Dr. Michael Bürsch ist von der SPD und verhandelt in den nächsten Tagen auch über das Bundesdatenschutzgesetz. Ihn bitten wir anzurufen und ihm mitzuteilen, dass es um die Grundfrage geht: dürfen...
Handakte WebLAWg (kostenloses Feed-Abo) | 08/05/2009
Die SPD sieht doch noch “gute Chancen”, dass die lang diskutierte Novelle des Bundesdatenschutzgesetzes am 29. Mai im Bundestag beschlossen und zwei Wochen später vom Bundesrat bestätigt wird. “Jetzt geht es nur noch um zwei Feinheiten”, sagte der zuständige SPD-Abgeordnete Michael Bürsch am Donnerstag der Frankfurter Rundschau. Die Innenpolitiker von CDU,...
Politikfreunde (kostenloses Feed-Abo) | 30/01/2009
Unter Leitung des Vorsitzenden der Deutsch-Mittelamerikanischen Parlamentariergruppe, Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE.), werden die Abgeordneten Peter Albach und Volkmar Vogel (beide CDU/CSU), Dr. Michael Bürsch und Manfred Zöllmer (beide SPD), Ina Lenke (FDP) und Irmingard Schewe-Gerigk (Bündnis 90/ Die Grünen) vom 31. Januar bis 8. Februar 2009 nach Haiti und Nicaragua reisen. Die...
Burks' Blog (kostenloses Feed-Abo) | 08/12/2008
Dr. Michael Bürsch (SPD) auf abgeordnetenwatch.de: “Das Aufbringen des sogenannten Trojaners auf den Rechner, ist eine Frage der technischen Umsetzung der Maßnahme. Diese muss den Voraussetzungen der Befugnisnorm und der darauf beruhenden richterlichen Anordnung entsprechen. Es ist demnach selbstverständlich, dass technisch einwandfrei sichergestellt werden muss, dass die Software...
CTRL - alles unter Kontrolle (kostenloses Feed-Abo) | 03/12/2008
Michael Bürsch, der in der SPD-Fraktion künftig unbehelligt von Jörg Tauss die Sicherheitsgesetzgebung betreuen darf, glaubt nicht, dass Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) jetzt freie Bahn hat. Er kümmere sich seit 2003 im Innenausschuss und in der SPD-Arbeitsgruppe um das Thema Datenschutz, sagte Bürsch der taz. “Ich habe gegen den großen Lauschangriff...
CTRL - alles unter Kontrolle (kostenloses Feed-Abo) | 01/12/2008
Habe gestern mal mit Jörg Tauss gesprochen und mir erzählen lassen, wer jetzt in der Fraktion eigentlich wie zuständig ist für welches Datenschutzthema. War ein interessantes Gespräch, das sich in etwa so zusammenfassen lässt: Tauss hält nicht sonderlich viel von seinem Kollegen Michael Bürsch, dem künftigen “Datenschutzguru” der SPD-Bundestagsfraktion....
Videos